{"id":11576,"date":"2020-05-31T12:15:02","date_gmt":"2020-05-31T12:15:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/?p=11576"},"modified":"2025-05-07T17:23:12","modified_gmt":"2025-05-07T17:23:12","slug":"out-of-the-past-ich-hatte-das-ganz-vergessen-ein-betrag-zur-abgabenordnung-ao","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/?p=11576","title":{"rendered":"Out of the past &#8211; Ich hatte das ganz vergessen- Ein Beitrag zur Abgabenordnung (AO) (Vor knapp 30 Jahren- und doch klingt es wie heute)"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Abschrift eines Briefes an das Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften Hamburg Ost, Abteilung Vereine, in 20045 Hamburg-<\/strong> und gleichzeitig an den RTL in K\u00f6ln (an die Sendung \u201cWie bitte\u201c) 5000 K\u00f6ln mit gleicher Post. Es schreibt der bis dahin Gemeinn\u00fctzige Verein: <strong>Medienberatung &amp; Vermitlung e. V.  Bartelstrasse 12, 20357 Hamburg<\/strong> an das Finanzamtf\u00fcr K\u00f6rperschaften Hamburg Ost und k\u00fcndigt an, dass er selbiges Schreiben auch an den Sender RTL, Redaktion \u201cWie Bitte\u201c 5000 K\u00f6ln schicken will. (Leider erinnere ich nicht mehr, ob er (der Verein) tatsaechlich geschickt hat, oder ob nur damit gedroht wurde). Inzwischen ist das Geb\u00e4ude von RTL in K\u00f6ln Junkersdorf abgerissen.  <strong>Medienberatung &amp; Vermittlung e. V.<\/strong> <strong>Steuernummer 17\/434\/01367<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\"><strong>Hamburg, d. 26.08. 1994<\/strong> Sehr geehrte Redaktion, Sehr geehrte Finanzbeamte, seit dreieinhalb Jahren wird der Verein Medienberatung &amp; Vermittlung e. V. vom Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften Hamburg Ost traktiert. Das ist ja an sich nichts besonderes, das das Finanzamt die Leute traktiert. Davon kann eine gro\u00dfe Anzahl von Literaturproduzenten seinen Lebensunterhalt bestreiten, wenn sie ver\u00f6ffentlichen, wie Finanz\u00e4mter  Leute schikanieren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Aber was hier vom Finanzamt Hamburg Ost veranstaltet wird, geht dann doch \u00fcber das \u00fcbliche Ma\u00df hinaus. Ich will versuchen, den Fall so anschaulich wie  m\u00f6glich zu schildern: <strong>1983 <\/strong>fanden sich zehn Kinonarren zusammen, die die Filme des amerikanischen  Komikers W. C. Fields besonders liebten und bedauerten, dass diese niemals in Hamburger Kinos gezeigt wurden. Da weder Verleiher noch  Kinobesitzer zu \u00fcberzeugen waren, die insgesamt 20 Filme nach Deutschland  zu bringen und zu ver\u00f6ffentlichen, beschlossen diese Kinonarren einen Verein zu gr\u00fcnden, der Filmkopien importieren und diese Filme \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich machen sollte. Es wurde der Verein <strong>Medienberatung &amp; Vermittlung e. V. <\/strong> gegr\u00fcndet. Die Satzung wurde so gestaltet, dass sie nach einigen Schwierigkeiten mit dem Finanzamt 1984 als gemeinn\u00fctzig anerkannt wurde.  In einem 40 Pl\u00e4tze  Cafe in Hamburg Altona, das inzwischen (1991) abgerissen wurde, \u00fcberlie\u00df die Besitzerin dem Verein eine nicht genutzte Abstellkammer von ca. 15 qm, in denen der Verein tagen und sich Filme ansehen  konnte.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Man hat sich diesen Abstellraum ungef\u00e4hr so vorzustellen: ohne Fenster, den geliehenen 16 mm Projektor im Raum aufgestellt, eine feuchte Au\u00dfenmauer, eine Bildwand, 10 St\u00fchle von Sperrm\u00fcll. Sp\u00e4ter wurde es dann etwas komfortabler: Eine Projektionskabine, alte Kinost\u00fchle, ein Fenster, eine Klappleinwand. Zwei mal im Monat wurden die Kopien der Filme gezeigt, die man aus den USA importiert hatte.<strong>\u201cMy little Chikadee\u201c<\/strong>, <strong>\u201cNever give a sucker an even break\u201c<\/strong>, <strong>\u201cThe big broadcast\u201c<\/strong>,<strong> \u201cThe old fashioned way\u201c<\/strong>. Um neue Freunde zu gewinnen, wurde einmal monatlich ein DIN A 4 Zettel mit den Filmtiteln und Beschreibungen kopiert und im <strong>\u201cOelkers Cafe\u201c<\/strong> in 50 Exemplaren ausgelegt. Wenn man die St\u00fchle recht eng r\u00fcckte, dann konnten 19 Personen Platz finden. Da das Werk des Komikers Fields endlich ist (es gibt ungef\u00e4hr 20 Filme mit ihm), begann man sp\u00e4ter auch, andere Filme bei 16 mm Verleihen in Deutschland auszuleihen und vorzuf\u00fchren. Es handelte sich um Filme, die im Kino nicht, bzw. nicht mehr gezeigt wurden und die die Vereinsmitglieder  gerne mal auf einer Leinwand wiedersehen wollten.  <\/p>\n\n\n\n<p>Die\ndaf\u00fcr n\u00f6tigen Gelder wurden durch Spenden und Mitgliedsbeitr\u00e4ge\naufgebracht. \n<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Die Menge der Vorf\u00fchrungen und die Anzahl der importierten Kopien richtete sich nach den vorhandenen Geldern des Vereins. Eine Filmkopie in den USA kostet ca. 400 USD, der Ausleih einer 16 mm Kopie zwischen 150 und 300 DM f\u00fcr einen Tag. Die vorhandenen Vereinsmittel waren j\u00e4hrlich unterschiedlich \u2013 je nach Spendenaufkommen \u2013 bewegten sich aber in der Regel zwischen 5.000&#8211; und 10.000,&#8211; DM j\u00e4hrlich. Da keine Raummiete zu entrichten war, konnte die Vereinsarbeit damit gemacht werden. Der Mitgliedsbetrag wurde auf 5,&#8211; DM  im Monat festgesetzt.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Alle drei Jahre werden die Vereine nachtr\u00e4glich auf ihre Gemeinn\u00fctzigkeit \u00fcberpr\u00fcft. Die erste Pr\u00fcfung durch das Finanzamt Hamburg Ost nach drei Jahren Gemeinn\u00fctzigkeit ergab keine Beanstandungen. Da das Kind einen Namen brauchte, nannten wir es eingedeutscht nach dem Geburtsnamen des Komikers William Claude Dukinfield das <strong>\u201cDuckenfeld im Oelkerscafe\u201c<\/strong>. Diese \u00dcberpr\u00fcfung macht das Finanzamt mithilfe eines 4-seitigen (vierseitigen) Fragebogens. Der Fragebogen reicht \u00fcber drei Jahre. In diesem Fall von 1986\/87\/88. Durch eine gr\u00f6\u00dfere Spende, war der Verein 1988 in der Lage, einen gr\u00f6\u00dferen Projektor und eine gute Tonanlage (zusammen ca. 15.000,&#8211; DEM) anzuschaffen und eine Mitarbeiterin auf Teilzeitbasis f\u00fcr die bisher nur ehrenamtliche Arbeit zu bezahlen. Insgesamt gab es 1988 Einnahmen von fast 40.000,&#8211; , denen Ausgaben von 41.000,&#8211; (f\u00fcr Projektor\/Tonanlage und Honorare auf 590,&#8211; DM Basis gegen\u00fcberstanden, so da\u00df die kleineren R\u00fccklagen aus den Vorjahren angegangen werden mussten.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Diese 40.000,&#8211; DM aus 1988 m\u00fcssen im Finanzamt grelle Fantasien  ausgel\u00f6st haben. Ich stelle mir das so vor, wie in Billy Wilders Film<strong> \u201cManche m\u00f6gens hei\u00df\u201c<\/strong>. Die Gangsterbosse aus ganz Amerika machen in Florida eine Konferenz und nennen ihren Verein <strong>\u201cDie Freunde der italienischen Oper\u201c<\/strong>.   <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Jedenfalls begann hier der \u00c4rger mit dem Finanzamt Hamburg Ost, der sich bis heute hinzieht: Am 26. Februar 1991 teilte ein Herr Fischer von Finanzamt mit, das er nach der Pr\u00fcfung des Fragebogens f\u00fcr die Jahre 86\/87\/88 zu der Meinung gelangt sei, da\u00df der Verein mit seinen 19 St\u00fchlen und den Vorf\u00fchrungen an den Wochenenden in die Konkurrenz zu anderen gewerblichen Kinos trete. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Niemand sonst, der die Abstellkammer und das Programm einmal gesehen hatte, konnte auf eine solche Idee kommen. Kein einziger Kinobesitzer in Hamburg,  schon gar nicht die drei Kinomarktf\u00fchrer<strong> Riech (Ufa), Flebbe und Union<\/strong> mit fast 20.000 Sitzpl\u00e4tzen pro Tag waren jemals auf die Idee gekommen, das das <strong>\u201cDuckenfeld im Oelkerscafe\u201c<\/strong> eine Konkurrenz f\u00fcr sie darstelle. Zumal sie an den gezeigten Filmen aus \u00f6konomischen Gr\u00fcnden auch v\u00f6llig uninteressiert waren. Aber Finanzbeamter Fischer meinte dies und forderte einen ausf\u00fchrlichen T\u00e4tigkeitsbericht des Vereins an. Dieser wurde abgefasst und \u00fcbersandt, befriedigte jedoch den Beamten nicht, so da\u00df kurze Zeit sp\u00e4ter mehrere Steuerbescheide, allerdings mit Nullsummen (d. h. es sollte kein Geld bezahlt werden) erfolgten und dem Verein f\u00fcr die vergangenen drei Jahre (86\/87\/88) die Gemeinn\u00fctzigkeit versagt wurde. Die Bescheide tragen das Datum vom 18.03.1992. (K\u00f6rperschaftssteuer \/ Gewerbesteuer f\u00fcr 1988). <\/p>\n\n\n\n<p>Wir fanden uns dagegen durchaus gemeinn\u00fctzig und legten Widerspruch gegen die Bescheide ein. Aufgrund dieses Widerspruchs erhielt ich von der Widerspruchsstelle des Finanzamtes einen Anruf von einem Herrn Klein. Er bat mich <strong>&gt;zur Kl\u00e4rung des Sachverhaltes&lt; <\/strong>zu einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch ins Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften.  Dort erkl\u00e4rte mir der Finanzbeamte Klein, dass er demn\u00e4chst auf eine andere Dienststelle versetzt werden w\u00fcrde. Dies w\u00e4re sozusagen sein letzter Fall und der mache ihm viel Arbeit. Au\u00dferdem w\u00e4re unser Widerspruch ohne Aussicht auf Erfolg und auch ohne finanzielle Nachteile. Die Spender h\u00e4tten ihr Geld bereits vom Finanzamt erstattet bekommen, Steuern m\u00fcsste der Verein nicht bezahlen. Kurz: ob der Vorstand des Vereines den Widerspruch nicht zur\u00fccknehmen k\u00f6nne? Der Gedanke gefiel mir (auch im Hinblick auf die \u00dcberlastung der Finanzbeamten, von denen man immer wieder in der Zeitung lesen kann) und ich versprach, mich beim Vorstand des Vereins f\u00fcr diese L\u00f6sung einzusetzen.  Der Finanzbeamte Klein hatte jedoch verschwiegen, dass  das Finanzamt mit Wegfall der Gemeinn\u00fctzigkeit j\u00e4hrliche Steuererkl\u00e4rungen (K\u00f6rperschaft \/ Gewerbe u. a.) fordern w\u00fcrde, die dem vierseitigen Fragebogen alle drei Jahre bei weitem \u00fcberstiegen und eine umfangreiche Arbeit erforderten.  Die entsprechenden Formulare wurden als Paket \u00fcbersandt. (Das gab es damals noch). So hatte ich mir die Arbeitsentlastung des Finanzbeamten Klein jedoch nicht vorgestellt. Der Vorstand nahm daraufhin seinen Widerspruch auch nicht zur\u00fcck. Aber das Finanzamt schickte auch keinen Bescheid, gegen den eine Klage beim Finanzgericht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re.  Herr Klein war inzwischen in eine andere Dienststelle aufgestiegen und mit dem Fall nicht mehr befasst.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Zwischenzeitlich war ich in den Vorstand des Vereines gew\u00e4hlt worden und so schrieb ich am <strong>16. Mai 1994<\/strong> eine Mahnung (per Einschreiben) an das Finanzamt, wo denn der Widerspruchsbescheid bleibe? Es meldete sich der Finanzbeamte <strong>Albinger<\/strong>, der uns aufforderte den Berg von Papier endlich auszuf\u00fcllen.  Der Widerspruch w\u00fcrde \u2013 inzwischen seit einigen Jahren \u2013 von einer anderen Abteilung beantwortet werden. Gleichzeitig erfolgten Steuerbescheide mit Zahlungsaufforderung in einer Gesamth\u00f6he von zusammen 20.000,&#8211; DM  f\u00fcr die vergangenen Jahre.  Gleichzeitig erlaubte sich der Finanzbeamte Albinger noch den Hinweis, dass wir uns mit dem Widerspruchsbescheid in Geduld fassen sollten.  Um die Unsinnigkeit solcher Forderung (20.000,&#8211; DM bei 19 Mitgliedern, die pro Monat 5,&#8211; DM zahlen sollen) deutlich zu machen, \u00fcbersandte ich Anfang 1994 dem Finanzamt die Gewinn und Verlustrechnung des Vereins f\u00fcr die Jahre 1991\/1992\/1993 (10.000,&#8211;\/6.000,&#8211;\/4.000,&#8211; Gesamtumsatz) als \u00dcberschu\u00df blieben: jeweils 276,&#8211;\/330,&#8211;\/3.000,&#8211;DM).  Die Zahlen machten auf den Finanzbeamten Albinger keinen Eindruck, sondern f\u00fchrten nur zur \u00dcbersendung eines weiteren Fragebogens, mit der Frage, nach welchem Buchf\u00fchrungssystem wir arbeiten w\u00fcrden.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">1991 wurde das Oelkerscafe geschlossen und 1992 abgerissen. Der Verein verlor damit auch seinen kostenlosen Abstellraum<strong> \u201cDuckenfeld im Oelkerscafe<\/strong>\u201c. Seit dieser Zeit lagern die Filmkopien bei verschiedenen Vereinsmitgliedern.  F\u00fcr die Anmietungen von R\u00e4umen reicht das Geld nicht und auch die Spendenbereitschaft ist sehr zur\u00fcck gegangen. Die Aktivit\u00e4ten des Finanzamtes dagegen nahmen in der Folgezeit rasant zu. Zwar warten wir bis heute noch auf einen klagef\u00e4higen Widerspruchsbescheid, aber eine Vorstandskollegin aus unserem Verein erh\u00e4lt jede Woche eine Mahnung vom Finanzamt an ihre Privatanschrift.  Mal K\u00f6rperschaftssteuer f\u00fcr das erste und zweite Quartal 94 in H\u00f6he von 800 DM, mal Gewerbesteuer, mal dies mal das. Am Telefon vom Finanzbeamten Albinger ist ein Anrufbeantworter, der darauf hinweist, da\u00df er an drei Tagen in der Woche telefonisch von 8-12 Uhr zu erreichen sei und dass das Ger\u00e4t anschlie\u00dfend abschaltet.  Nur erreichen kann man ihn nicht und wenn man doch einmal das zweifelhafte Vergn\u00fcgen hat, eine menschliche Stimme am Telefon zu h\u00f6ren, dann bekommt man nur die immer gleich lautende Auskunft, zun\u00e4chst seien die Steuerkl\u00e4rung vollst\u00e4ndig ausgef\u00fcllt zu \u00fcbersenden. Vorher k\u00f6nne er gar nichts f\u00fcr einen tun. Davon, dass eine solche Arbeit schon aufgrund der vorgelegten Zahlen v\u00f6llig unsinnig sei und mit Sicherheit aus diesem Verein mit seine j\u00e4hrlichen \u00dcbersch\u00fcssen von 150,&#8211; DM  &#8211; 300,&#8211; DM  keine gesch\u00e4tzten 25.000,&#8211; DM herauszuholen seien, das m\u00f6chte der Sachbearbeiter (welche Sache wird dort eigentlich bearbeitet?) nicht h\u00f6ren. Dagegen vermutet der flei\u00dfige Sachbearbeiter offensichtlich eine geheime, unersch\u00f6pfliche Geldquelle des Vereins, die er angesichts der Haushaltsl\u00f6cher des Hamburger Senats zu erschlie\u00dfen gedenkt.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">In einem Schreiben fragt er an, welche Verbindungen der Verein zum 3001 Kino hat. Doch dieses Unternehmen ist \u2013 das m\u00fc\u00dfte er als Finanzbeamter doch leicht herausbekommen \u2013 eine GmbH. Das steht schon an der Eingangst\u00fcr des Kinos. Vielleicht sollte man es mal mit einer <strong>Dienstaufsichtbeschwerde <\/strong>versuchen, die auch das Finanzamt und seine Beamten und Angestellten wieder auf den Boden der Realit\u00e4ten zur\u00fcckbringen k\u00f6nnte.  Aber vorher erscheint es mir doch sinnvoller den Fall in die \u00d6ffentlichkeit zu bringen. Wie Bitte von RTL &#8211;  ist, nachdem ich die Sendung \u00f6fter gesehen habe, meiner Meinung nach, der richtige Ort daf\u00fcr.  Auch im Hinblick auf eine stille Hoffnung, es  g\u00e4be m\u00f6glicherweise mir unbekannte Mitarbeiter in der Finanzverwaltung, die diesem unsinnigen Treiben einiger Beamter auch ein Ende machen k\u00f6nnten. Man soll  ja die Hoffnung nie aufgeben. Bei unserem Vorbild w\u00e4re der Verdacht der Steuerhinterziehung angebracht gewesen, aber f\u00fcr das Finanzamt Hamburg Ost sicher nicht erreichbar.  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-drop-cap\">Als<strong> W. C. Fields<\/strong> am <strong>24.12.1946 <\/strong>starb, stellte man fest, das er in 30 verschiedenen L\u00e4ndern fast 200 Konten mit nicht unbetr\u00e4chtlichen Betr\u00e4gen auf seinen Namen er\u00f6ffnet hatte. Au\u00dferdem fanden sich gro\u00dfe Mengen Dosenbier und Konserven in seinem Haus, weil (er)  best\u00e4ndig Angst  hatte, vom Hunger oder vom Durst \u00fcberrascht zu werden. Leider sind der Medienberatung und Vermittlung e. V. von diesem Geld- und Warenbest\u00e4nden keine Erl\u00f6se zugeflossen. Auf dem Postscheckkonto des Vereins sind gerade mal 39,50 DM.  <\/p>\n\n\n\n<p><strong>GIB EINEM TROTTEL KEINE CHANCE<\/strong>: Mit der Filmkopie <strong>\u201cNever give a sucker an even break\u201c<\/strong> frei \u00fcbersetzt  (vornehm)  &#8211; es gibt auch noch eine andere Variante,<strong> \u201cGib einem Trottel keine Chance\u201c<\/strong> kann das Finanzamt sicher auch nichts anfangen. Sie haben offensichtlich an sich selber genug, freundliche Gr\u00fc\u00dfe Jens Meyer  (Anbei noch Foto des Komikers, damit wir wissen, wovon die Rede ist.)<\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image is-resized\">\n<figure class=\"alignright size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"1001\" src=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/W.C.FieldsGrafikAFlaskofFields-1024x1001.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-9690\" style=\"width:215px;height:auto\"\/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Grafik aus dem Vorspann von The Bank Dick.  New York 1972. Edited by Richard J. Anobile<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large is-resized\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"639\" height=\"1024\" src=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/WCFieldsspieltGolf-639x1024.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-9686\" style=\"width:212px;height:341px\"\/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Buchumschlag des Buches: W. C. Fields and me. Carlotta Monti. GB 1974 London Jacket design Ken Caroll<\/figcaption><\/figure>\n\n\n<div class=\"wp-block-image is-resized\">\n<figure class=\"alignleft size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"716\" src=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/WCFieldsNevergiveasucker-1024x716.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-9701\"\/><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large is-resized\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"686\" src=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/milpferd_einauge-1024x686.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-13124\" style=\"width:224px;height:149px\" srcset=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/milpferd_einauge-1024x686.jpg 1024w, https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/milpferd_einauge-300x201.jpg 300w, https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/milpferd_einauge-768x515.jpg 768w, https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/10\/milpferd_einauge.jpg 1070w\" sizes=\"auto, (max-width: 709px) 85vw, (max-width: 909px) 67vw, (max-width: 1362px) 62vw, 840px\" \/><\/figure>\n\n\n<div class=\"wp-block-image is-resized\">\n<figure class=\"alignright size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"214\" height=\"317\" src=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Carlotta-Monti.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-13472\" srcset=\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Carlotta-Monti.jpg 214w, https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/Carlotta-Monti-203x300.jpg 203w\" sizes=\"auto, (max-width: 214px) 85vw, 214px\" \/><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Carlotta Monti (25. Januar 1907 &#8211; 8. 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Es schreibt der bis dahin Gemeinn\u00fctzige Verein: Medienberatung &amp; Vermitlung e. V. 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