Sehr geehrte Damen und Herren, seit dreieinhalb Jahren wird der Verein Medienberatung & Vermittlung e. V. vom Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften Hamburg Ost traktiert. Das ist ja an sich nichts besonderes, da\u00df das Finanzamt Leute traktiert. Davon kann eine gro\u00dfe Anzahl von Literaturproduzenten seinen Lebensunterhalt bestreiten, wenn sie ver\u00f6ffentlichen, wie Finanz\u00e4mter Leute schikanieren. Aber was hier vom Finanzamt Hamburg Ost veranstaltet wird, geht dann doch \u00fcber das \u00fcbliche Ma\u00df hinaus. Ich will versuchen, den Fall so anschaulich wie m\u00f6glich zu schildern:<\/p>\n\n\n\n
1983 fanden sich zehn Kinonarren zusammen, die die Filme des amerikanischen Komikers W. C. Fields besonders liebten und bedauerten, da\u00df diese niemals in Hamburger Kinos gezeigt wurden. Da weder Verleiher noch Kinobesitzer zu \u00fcberzeugen waren, die insgesamt 20 Filme nach Deutschland zu bringen und zu ver\u00f6ffentlichen, beschlossen diese Kinonarren einen Verein zu gr\u00fcnden, der Filmkopien importieren und diese Filme \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich machen sollte. Es wurde der Verein Medienberatung und Vermittlung e. V. gegr\u00fcndet.<\/p>\n\n\n\n
Die Satzung wurde so gestaltet, da\u00df sie nach einigen Schwierigkeiten mit dem Finanzamt 1984 als gemeinn\u00fctzige anerkannt wurde. In einem 40 Pl\u00e4tze Cafe in Hamburg Altona, das inzwischen (1991) abgerissen wurde, \u00fcberlie\u00df die Besitzerin dem Verein eine nicht genutzte Abstellkammer von ca. 15 qm, in denen der Verein tagen und sich auch Filme ansehen konnte.<\/p>\n\n\n\n
Man hat sich diesen Abstellraum ungef\u00e4hr so vorzustellen: ohne Fenster, den geliehenen 16 mm Projektor im Raum aufgestellt, eine feuchte Au\u00dfenmauer, eine Bildwand, 10 St\u00fchle vom Sperrm\u00fcll. Sp\u00e4ter wurde es dann etwas komfortabler: Eine Projektionskabine, alte Kinost\u00fchle, ein Fenster, eine Klappleinwand.<\/p>\n\n\n\n
Dann zweimal im Monat wurden die Kopien der Filme gezeigt, die man aus den USA importiert hatte: „My little Chikadee“, „Never give a sucker an even break“, „The big broadcast“, „The old fashioned way“. Um neue Freunde zu gewinnen, wurde einmal monatlich ein Din A 4 Zettel mit den Filmtiteln und Beschreibungen kopiert und im „Oelkers Cafe“ in 50 Exemplaren ausgelegt. Wenn man die St\u00fchle recht eng r\u00fcckte, dann konnten 19 Personen Platz finden. Da das Werk des Komikers Fields endlich ist (es gibt ungef\u00e4hr 20 Filme mit ihm), begann man sp\u00e4ter auch, andere Filme bei 16 mm Verleihen in Deutschland auszuleihen und vorzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n
Es handelte sich um Filme, die im Kino nicht, bzw. nicht mehr gezeigt wurden und die die Vereinsmitglieder gerne mal auf einer Leinwand wiedersehen wollten.<\/p>\n\n\n\n
Die daf\u00fcr n\u00f6tigen Gelder wurden durch Spenden und Mitgliedsbeitr\u00e4ge aufgebracht. Die Menge der Vorf\u00fchrungen und die Anzahl der importierten Kopien richtete sich nach den vorhandenen Geldern des Vereins. Eine Filmkopie in den USA kostet ca. 400 USD, der Ausleih einer 16 mm Kopie zwischen 150 und 300 DM f\u00fcr einen Tag. Die vorhandenen Vereinsmittel waren j\u00e4hrlich unterschiedlich \u2014 je nach Spendenaufkommen \u2015 bewegten sich aber in der Regel zwischen 5.000,– und 10.000,– DM j\u00e4hrlich. Da keine Raummiete zu entrichten war, konnte die Vereinsarbeit damit gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n
Der Mitgliedsbeitrag wurde auf 5,– DM im Monat festgesetzt. Die erste Pr\u00fcfung durch das Finanzamt Hamburg Ost nach drei Jahren Gemeinn\u00fctzigkeit ergab keine Beanstandungen. Da das Kind einen Namen brauchte, nannten wir es eingedeutscht nach dem Geburtsnamen des Komikers William Claude Dukinfield das „Duckenfeld im Oelkerscafe“.<\/p>\n\n\n\n
Alle drei Jahre werden die Vereine nachtr\u00e4glich auf ihre Gemeinn\u00fctzigkeit \u00fcberpr\u00fcft. Diese \u00dcberpr\u00fcfung macht das Finanzamt mithilfe eines 4 seitigen Fragebogens. Der Fragebogen reicht \u00fcber drei Jahre. In diesem Fall von 1986 \/ 87 \/ 88. Durch eine gr\u00f6\u00dfere Spende, war der Verein 1988 in der Lage, einen gr\u00f6\u00dferen Projektor und eine gute Tonanlage (zusammen ca. 15.000,– DM) anzuschaffen und eine Mitarbeiterin auf Teilzeitbasis f\u00fcr die bisher nur ehrenamtliche Arbeit zu bezahlen.<\/p>\n\n\n\n
Insgesamt gab es 1988 Einnahmen von fast 40.000,– DM, denen Ausgaben von 41.000,– DM, (f\u00fcr Projektor, Tonanlage und Honorare auf 590,– DM Basis) gegen\u00fcberstanden, sodass die kleineren R\u00fccklagen aus den Vorjahren angegangen werden mu\u00dften.<\/p>\n\n\n\n
Die 40.000,– DM aus 1988 m\u00fcssen im Finanzamt grelle Fantasien aus-gel\u00f6st haben. Ich stelle mir das so vor, wie in Billy Wilders Film „Manche m\u00f6gens hei\u00df“. Die Gangsterbosse aus ganz Amerika machen in Florida eine Konferenz und ihren Verein nennen sie „Die Freunde der italienischen Oper“.<\/p>\n\n\n\n
Jedenfalls begann hier der \u00c4rger mit dem Finanzamt Hamburg Ost, der sich bis heute hinzieht:<\/p>\n\n\n\n
Am 26.02. 1991 teilte ein Herr Fischer vom Finanzamt zun\u00e4chst mit, da\u00df (er) nach der Pr\u00fcfung des Fragebogens f\u00fcr die Jahre 86 \/ 87 \/ 88 zu der Meinung gelangt sei, da\u00df der Verein mit seinen 19 St\u00fchlen und den Vorf\u00fchrungen an den Wochenenden in die Konkurrenz zu anderen gewerblichen Kinos trete.<\/p>\n\n\n\n
Niemand sonst, der die Abstellkammer und das Programm einmal gesehen hatte, konnte auf eine solche Idee kommen. Kein einziger Kinobesitzer in Hamburg, schon gar nicht die drei Marktf\u00fchrer Riech (Ufa), Flebbe und Union mit fast 20.000 Sitzpl\u00e4tzen pro Tag waren jemals auf die Idee gekommen, das das „Duckenfeld im Oelkerscafe“ eine Konkurrenz f\u00fcr sie darstelle.<\/p>\n\n\n\n
Zumal sie an den gezeigten Filmen aus \u00f6konomischen Gr\u00fcnden auch v\u00f6llig uninteressiert waren. Aber Finanzbeamter Fischer meinte dies und forderte einen ausf\u00fchrlichen T\u00e4tigkeitsbericht. Dieser wurde abgefasst und \u00fcbersandt, befriedigte jedoch den Beamten nicht, soda\u00df kurze Zeit sp\u00e4ter mehrere Steuerbescheide, allerdings mit Nullsummen (d. h. es sollte keine Geld bezahlt werden) erfolgten und dem Verein f\u00fcr die vergangenen drei Jahre (86 \/ 87 \/ 88) die Gemeinn\u00fctzigkeit versagt wurde. Die Bescheide tragen das Datum vom 18.3.1992. (K\u00f6rperschafts-steuer \/ Gewerbesteuer f\u00fcr 1988) .<\/p>\n\n\n\n
Wir fanden uns dagegen durchaus gemeinn\u00fctzig und legten Widerspruch gegen die Bescheide ein. Aufgrund dieses Widerspruch erhielt ich von der Widerspruchsstelle des Finanzamtes einen Anruf von einem Herrn Klein. Er bat mich \u00bbzur Kl\u00e4rung eines Sachverhaltes\u00ab zu einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch ins Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften. Dort erkl\u00e4rte mir Finanzbeamter Klein, da\u00df er demn\u00e4chst auf eine andere Dienstelle versetzt werden w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n
Dies w\u00e4re sozusagen sein letzter Fall und der mache ihm viel Arbeit. Ausserdem w\u00e4re unser Widerspruch ohne Aussicht auf Erfolg und auch ohne finanzielle Nachteile. Die Spender h\u00e4tten ihr Geld bereits vom Finanzamt erstattet bekommen, Steuern m\u00fcsste der Verein nicht bezahlen. Kurz: ob der Vorstand des Vereins den Widerspruch nicht zur\u00fccknehmen k\u00f6nne?<\/p>\n\n\n\n
Der Gedanke gefiel mir (auch im Hinblick auf die \u00dcberlastung der Finanzbeamten, von denen man immer wieder in der Zeitung lesen kann) und ich versprach, mich beim Vorstand des Vereins f\u00fcr diese L\u00f6sung einzusetzen. Finanzbeamter Klein hatte jedoch verschwiegen, da\u00df das Finanzamt mit Wegfall der Gemeinn\u00fctzigkeit j\u00e4hrliche Steuererkl\u00e4rungen (K\u00f6rperschaft \/ Gewerbe u. a.) fordern w\u00fcrde, die gegen\u00fcber dem bisherigen vierseitigen Fragebogen alle drei Jahre eine Unmenge Mehrarbeit erforderten.<\/p>\n\n\n\n
Weil die erforderlichen Formulare f\u00fcr ein P\u00e4ckchen zu schwer waren, wurden sie als Paket vom Finanzamt geschickt. So hatte ich mir die pragmatische L\u00f6sung des Finanzbeamten Klein zur beiderseitigen Arbeitsvereinfachung nicht vorgestellt.<\/p>\n\n\n\n
Der Vorstand war meinen Vorschl\u00e4gen zur R\u00fccknahme des Widerspruchs (gottseidank) nicht gefolgt. Aber der pragmatische Finanzbeamte schickte auch keinen Ablehnungsbescheid. Auf Nachfrage erfuhren wir, da\u00df Beamter Klein inzwischen in eine h\u00f6here Dienststelle aufgestiegen und mit dem Fall nicht mehr befasst war. Die Widerspruchsstelle sei zurzeit unbesetzt, w\u00fcrde aber bald wieder besetzt werden. Wir warteten.<\/p>\n\n\n\n
Es erreichten uns hin und wieder Briefe vom Finanzamt, in denen wir nochmals aufgefordert wurden, unseren Einspruch zur\u00fcckzunehmen. Wir dachten gar nicht daran. Zwei Jahre strichen ins Land. Kein Bescheid vom Finanzamt, mit dem eine diesbez\u00fcgliche Klage h\u00e4tte begonnen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Zwischenzeitlich war ich in den Vorstand des Vereines gew\u00e4hlt worden und so schrieb ich am 16. Mai 1994 an das Finanzamt, wo denn der Widerspruchsbescheid bliebe? Das ganze nat\u00fcrlich per Einschreiben.<\/p>\n\n\n\n
Es meldete sich Finanzbeamter Albinger, der uns aufforderte den Berg von Papier endlich auszuf\u00fcllen. Der Widerspruch w\u00fcrde von einer anderen Abteilung beantwortet werden. Gleichzeitig erfolgten Steuerbescheide mit Zahlungsaufforderung in einer Gesamth\u00f6he von zusammen 20.000,– DM f\u00fcr vergangenen Jahre.<\/p>\n\n\n\n
Herr Albinger erlaubte sich den Hinweis, da\u00df wir mit dem Widerspruchsbescheid noch Geduld haben sollten. Darin waren wir ja schon zwei Jahre ge\u00fcbt. Um die Unsinnigkeit solcher Forderungen (20.000,– DM bei 19 Mitgliedern, die pro Monat 5,– DM zahlen sollen) deutlich zu machen, \u00fcbersandte ich Anfang 1994 die Gewinn- und Verlustrechnungen des Vereins f\u00fcr die Jahre 1991 \/ 1992 \/ 1993 (10.000, — \/ 6.000,– \/ 4.000,– DM Gesamtumsatz) als \u00dcberschuss: jeweils 276, — \/ 330, — \/ 3.000,– DM).<\/p>\n\n\n\n
Die Zahlen macht auf Beamten Albinger keinen Eindruck, sondern f\u00fchrten nur zur \u00dcbersendung eines weiteren Fragebogens, mit der Frage, nach welchen Buchf\u00fchrungssystem wir arbeiten w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
1991 wurde das Oelkerscafe geschlossen und 1992 abgerissen. Der Verein verlor damit auch seinen kostenlosen Abstellraum „Duckenfeld im Oelkerscafe“. Seit dieser Zeit lagern die Filmkopien bei verschiedenen Vereinsmitgliedern. F\u00fcr die Anmietung von R\u00e4umen reicht das Geld nicht und auch die Spendenbereitschaft ist sehr zur\u00fcckgegangen. Die Aktivit\u00e4ten des Finanzamtes dagegen nahmen in der Folgezeit rasant zu.<\/p>\n\n\n\n
Zwar warten wir bis heute auf einen klagef\u00e4higen Widerspruchsbescheid, aber eine Vorstandskollegin erh\u00e4lt jede Woche eine Mahnung vom Finanzamt an ihre Privatanschrift. Mal K\u00f6rperschaftssteuer das erste und zweite Quartal 94 in H\u00f6he von 800, mal Gewerbesteuer, mal dies mal das.<\/p>\n\n\n\n
Am Telefon von Beamten Albinger, ist ein Anrufbeantworter, der darauf hinweist, da\u00df er an drei Tagen in der Woche telefonisch von 8-12 zu erreichen sei und da\u00df das Ger\u00e4t anschlie\u00dfend abschaltet. Nur erreichen kann man ihn nicht und wenn man doch einmal das zweifelhafte Vergn\u00fcgen hat, eine menschliche Stimme am Telefon zu h\u00f6ren, dann bekommt man nur die immer gleich lautende Auskunft, zun\u00e4chst seien die Steuerkl\u00e4rungen vollst\u00e4ndig ausgef\u00fcllt zu \u00fcbersenden. Vorher k\u00f6nne er gar nichts f\u00fcr einen tun. Davon, das eine solche Arbeit schon aufgrund der vorgelegten Zahlen v\u00f6llig unsinnig sei und mit Sicherheit zu keiner Steuerschuld f\u00fchren k\u00f6nne, davon m\u00f6chte Herr Albinger gar nichts h\u00f6ren.<\/p>\n\n\n\n
Der Gedanke, da\u00df aus einem Verein, der j\u00e4hrlich zwischen 150 und 3.000,– DM als Gewinn ausweist, keine 25.000,00 DM Steuerschulden herauszuholen, dieser Gedanke mag ihm gar nicht kommen. Auch die Schilderung von 19 Mitgliedern mit einem monatlichen Beitrag von 5,– DM kann ihn nicht \u00fcberzeugen. Langsam frage ich mich, wieso hei\u00dft der Mann Sachbearbeiter, welche Sache wird da eigentlich bearbeitet?<\/p>\n\n\n\n
Dagegen vermutet der flei\u00dfige Sachbearbeiter offensichtlich eine geheime, unersch\u00f6pfliche Geldquelle des Vereins, die er angesichts der Haushaltsl\u00f6cher des Hamburger Senats zu erschlie\u00dfen gedenkt.<\/p>\n\n\n\n
In einem Schreiben fragt er an, welche Verbindungen der Verein zum 3001 Kino hat. Doch dieses Unternehmen ist \u2015 das m\u00fcsste er als Finanzbeamter doch leicht herausbekommen \u2015 eine GmbH. Das steht schon an der Eingangst\u00fcr des Kinos.<\/p>\n\n\n\n
Vielleicht sollte man es mal mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde versuchen, die auch das Finanzamt und seine Beamten und Angestellten wieder auf den Boden der Realit\u00e4ten zur\u00fcckbringen k\u00f6nnte. Doch auch dort wird vermutlich nach dem Prinzip der einen Kr\u00e4he vorgegangen, die der anderen Kr\u00e4he kein Auge aushackt.<\/p>\n\n\n\n
Deshalb erscheint mir der Weg in die \u00d6ffentlichkeit, diesem Treiben ein Ende zu setzen, doch der sinnvollere Weg zu sein. „Wie Bitte“ von RTL \u2015 ist, nachdem ich die Sendung \u00f6fter gesehen habe, meiner Meinung nach, der richtige Ort daf\u00fcr. Auch im Hinblick auf eine stille Hoffnung, es g\u00e4be m\u00f6glicherweise mir unbekannte Mitarbeiter in der Finanzverwaltung, die diesem unsinnigen Treiben einiger Beamten auch ein Ende machen k\u00f6nnten. Man soll ja die Hoffnung nie aufgeben.<\/p>\n\n\n\n
Bei unserem Vorbild W. C. Fields (Wer kleine Kinder und Tiere hasst, kann nicht schlecht sein) w\u00e4re der Verdacht der Steuerhinterziehung wahrscheinlich angebracht gewesen, aber seinen Gl\u00e4ubigern kann er in den Filmen immer entkommen. F\u00fcr das Finanzamt Hamburg Ost w\u00e4re er mit Sicherheit zu schnell weg gewesen. Als W. C. Fields am 24.12. 1946 starb, stellte man fest, da\u00df er in 30 verschiedenen L\u00e4ndern fast 200 Konten auf seinen Namen er\u00f6ffnet hatte mit nicht unbetr\u00e4chtlichen Betr\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n
Au\u00dferdem fanden sich gro\u00dfe Mengen Dosenbier und Konserven in seinem Haus, weil er best\u00e4ndig Angst hatte vom Hunger oder vom Durst \u00fcberrascht zu werden. Leider sind der Medienberatung und Vermittlung e. V. von diesen Geld- und Warenbest\u00e4nden keine Erl\u00f6se zugeflossen. Auf dem Postscheckkonto des Vereins sind mal grad 39,50 D M.<\/p>\n\n\n\n
Mit der Filmkopie „Never give a sucker an even break“ Frei \u00fcbersetzt \u2015 (vornehm) \u2015 es gibt auch eine andere Variante \u2015 „Gib einem Trottel keine Chance“ kann das Finanzamt sicher auch nichts anfangen. Sie haben offensichtlich an sich selber genug.<\/p>\n\n\n\n
Freundliche Gr\u00fc\u00dfe i . A. Jens Meyer<\/p>\n\n\n\n
Anbei ein Foto des Komikers, damit wir wissen, wovon die Rede ist<\/p>\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/www.medienberatungev.org\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/W.C.FieldsGrafikAFlaskofFields-e1573030540742.png\")
<\/a><\/a><\/figure>\n\n\n<\/a>Out of the Past Vor 31 Jahren ein Brief ans Finanzamt Abschrift: (Zeichen: 11.621) Brief ans Finanzamt vom 28. August 1994. Medienberatung ans Finanzamt f\u00fcr K\u00f6rperschaften Hamburg Ost. Mit gleicher Post auch an die Sendung „Wie bitte“ RTL K\u00f6ln. Steuernummer 17\/434\/01367 Betreff Die Beamten und die Freunde der italienischen Oper Sehr geehrte Damen und Herren, … \u201eDie Freunde der italienischen Oper (Ein Brief ans Finanzamt 1994)\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1204,2620,7999,8,5700,5699,945,6443,16,463,6245,8504,1049,7997,8012,2305,2064,2062,7687,1,4965,4964,2703,7742,2701,2702,6170,7422],"tags":[3788,1603,8502,402,8255,8257,8503,8258,3800,8256],"class_list":["post-21344","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-1204","category-film","category-film-museum","category-filmkritik","category-finanzamt","category-finanzamt-fuer-koerperschaften-hamburg-ost","category-fotos","category-geschichte-des-films","category-hamburg","category-hamburg-altona","category-hollywood","category-kai-fabig","category-kinobesitzer","category-nutzloses-wissen","category-nutzl-oses-wissen","category-oelkersallee","category-oelkerscafe","category-oelkerscafe-hamburg","category-raubkopie","category-uncategorized","category-w-c-fields-3","category-w-c-fields","category-wichtigtuerei","category-zufallsfund","category-zusammensprudelln","category-zusammensprudeln","category-zweispaeltiges-hollywood","category-zwiespaeltiges-hollywood","tag-billy-wilder","tag-duckenfeld","tag-eine-flache-ecke-wird-plattgemacht","tag-fields","tag-freunde-der-italienischen-oper","tag-gemeinnuetzig","tag-kai-fabig","tag-never-give-a-sucker-an-even-break","tag-oelkerscafe","tag-w-c-fields-4"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21344","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21344"}],"version-history":[{"count":34,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21344\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29934,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21344\/revisions\/29934"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21344"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21344"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21344"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}