{"id":7015,"date":"2018-06-12T19:57:59","date_gmt":"2018-06-12T19:57:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.medienberatungev.org\/?p=7015"},"modified":"2018-06-16T19:35:15","modified_gmt":"2018-06-16T19:35:15","slug":"bedenke-wir-leben-in-einem-rechtsstaat-kurt-tucholsky","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.medienberatungev.org\/?p=7015","title":{"rendered":"BEDENKE, WIR LEBEN IN EINEM RECHTSSTAAT von Ignaz Wrobel"},"content":{"rendered":"

DAS A-B-C DES ANGEKLAGTEN<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Wenn der Deutsche grade keinen Verein gr\u00fcndet, umorganisiert oder aufl\u00f6st, dann hat er einen Proze\u00df. <\/span><\/span>Manchmal ist es ein Strafproze\u00df, und f\u00fcr die zahlreichen Angeklagten ist nun endlich das Buch erschienen, das in Deutschland, gleich nach der Bibel, am meisten gebraucht wird: die Strafproze\u00dfordnung, hergerichtet f\u00fcr den kleinen Mann, der nur deutsch und nicht juristisch kann. Das Ding hei\u00dft >Das A-B-C des Angeklagten< <\/i>(erschienen im Linser-Verlag zu Berlin-Pankow).<\/span><\/span><\/p>\n

Es ist ein gut gemeintes Werkchen, einer >Klatsche< nicht un\u00e4hnlich, wie wir die verbotenen \u00dcbersetzungen auf der Schule genannt haben; es ist geduckt geschrieben: es will den Richtern nicht zu nahe treten, den Anw\u00e4lten auch nicht \u2013 es hat, in ziemlich verst\u00e4ndiger Form, die Paragraphen der Strafproze\u00dfordnung in lesbare Abs\u00e4tzchen aufgel\u00f6st und wendet sich mit trautem >Du< an die Objekte dieser Justiz, die auf dem Volksk\u00f6rper haftet wie ein chronischer Ausschlag. Das ist kein sch\u00f6nes Bild, es entspricht aber.<\/span><\/span><\/p>\n

Nun w\u00e4re \u00fcber das B\u00e4ndchen, dem nicht die Bedeutung der Schrift Professor Halles: >Wie verteidigt sich der Proletarier vor Gericht< <\/i>zukommt, nichts zu sagen, wenn nicht diese brave Darstellung ohne den Willen der Verfasser eine derart vernichtende Kritik an der hierzulande geltenden Art, zu richten, \u00fcbte, dass es sich schon verlohnt, einmal hineinzusehen.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Verfasser haben, mit vollem Recht, so gedacht:<\/span><\/span><\/p>\n

Wenn einer angeklagt wird, dann will er keine juristischen Feinheiten, sondern er will vor allem einmal wissen, woran er \u00fcberhaupt ist; wie seine Rechte und wie die Befugnisse des Gerichts aussehen \u2013 wie also die Strafproze\u00dfordnung nach Entfernung aller Feinheiten f\u00fcr den Angeklagten praktisch aussieht. Sie haben gewisserma\u00dfen der Justitia auf den Kopf geschlagen, um zu sehen, was unten herausf\u00e4llt; man kann sich denken, wie das aussieht.<\/span><\/span><\/p>\n

Das Vorwort pr\u00e4gt dem deutschen, fast h\u00e4tte ich gesagt: B\u00fcrger, pr\u00e4gt also dem deutschen Justizuntertanen die Wichtigkeit und Notwendigkeit des B\u00fcchleins ein. >Frohlocke darum nicht, indem du sprichst: Ich bin so gefeit, mir kann nichts geschehen; bete ich auch nicht, so arbeite ich doch, und ehrliche Arbeit ist gewi\u00df eine Handlung, die noch kein Gesetzgeber mit Strafe bedroht hat. Was kann mir also geschehn? \u2013 Mehr, als du ahnst! Es ist unm\u00f6glich, dir alle F\u00e4lle aufzuz\u00e4hlen, in denen du strafbar werden kannst, ohne dir dessen bewu\u00dft zu sein, denn wisse: von der gesetzlich strafbaren \u00dcbertretung angefangen, die auf der blo\u00dfen Nichtbeachtung eines polizeilichen Verkehrszeichens beruhen kann, bis zu dem Verbrechen . . . < Wem sagen Sie das!<\/span><\/span><\/p>\n

In aller Ahnungslosigkeit haben die Verfasser, die bestimmt keine Justizkritik \u00fcben wollten, ins Schwarze des Talars getroffen:<\/span><\/span><\/p>\n

> . . . den Proze\u00df, dessen unerh\u00f6rt komplizierter Gang dich als Angeklagten vor eine Aufgabe stellt, deren L\u00f6sung dir nur \u00e4u\u00dferst selten gelingen kann.<<\/span><\/span><\/p>\n

Dem Jakubowski zum Beispiel ist sie fast gar nicht gelungen.<\/span><\/span><\/p>\n

>Erfahrenheit, Gelehrsamkeit, Menschen- und Fachkenntnis des Strafrichters halten Verteidigungsm\u00f6glichkeiten sowie auch -f\u00e4higkeit des Angeklagten in Schranken, die in vielen F\u00e4llen nicht einmal dann durchbrochen werden, wenn dir als Angeklagten ein Anwalt zur Seite steht.< K\u00fcrzer kann mans nicht sagen.<\/span><\/span><\/p>\n

H\u00f6ren wir, wie das im einzelnen aussieht:<\/span><\/span><\/p>\n

Da ist, sachlich richtig, von der Verh\u00e4ngung der Todesstrafe durch Polizisten die Rede, ja, sogar Zivilpersonen d\u00fcrfen nach dem Buch, wenn sie im Besitz einer Schu\u00dfwaffe sind, auf Verbrecher, die sie auf frischer Tat festgenommen haben, schie\u00dfen, wenn die einen Fluchtversuch wagen. Rechtlich ist das sicherlich falsch \u2013 juristisch ebenso sicher in Ordnung. Ganz herrlich sind aber die Winke, die das Buch, immer gutgemeint, dem Angeklagten f\u00fcr die Hauptverhandlung mit auf den Weg gibt. Treffender sind die v\u00f6llige Ohnmacht auf der einen Seite und die Omnipotenz auf der andern noch kaum geschildert worden. Der Vorsitzende hat das Fragerecht.<\/span><\/span><\/p>\n

>Nur eins beachte, bitte: Sieh in ihm nicht deinen Feind; komm ihm nicht dumm-frech; unterbrich ihn nicht, wenn er spricht . . . Vergi\u00df es nie: Der Vorsitzende und \u00fcberhaupt das ganze Gericht sind mit gro\u00dfer Machtvollkommenheit, besonders gegen dich, ausgestattet. Vergi\u00df es nie: Oftmals wird der Angeklagte ein hartes Urteil nicht um der an sich zwar strafbaren, aber doch auch zu verzeihenden Tat empfangen, sondern um seiner Frechheit willen, mit der er seinen Richtern gegen\u00fcbertritt.<<\/span><\/span><\/p>\n

Diese Rechtsverletzung, deren sich deutsche Richter t\u00e4glich schuldig machen, kann nicht besser charakterisiert werden. Es scheint also neben den im Strafgesetzbuch angef\u00fchrten Handlungen noch ein Generaldelikt zu geben: Aufs\u00e4ssigkeit gegen Richter, ein Vergehen, das je nach den Umst\u00e4nden, mit langen Jahren Gef\u00e4ngnis oder Zuchthaus bestraft wird. Die Verfasser h\u00e4tten in diesem Punkt ausf\u00fchrlicher sein sollen: es ist nicht nur das, was sie >Frechheit< nennen, es ist da noch etwas andres.<\/span><\/span><\/p>\n

Es ist die Hundedemut, die der Richter verlangt, die Untertanenhaftigkeit, die H\u00e4nde an der Hosennaht, die Unterwerfung. Das f\u00e4ngt schon bei den Zeugen an.<\/span><\/span><\/p>\n

In Neustrelitz hat vor kurzem ein Untersuchungsrichter Weber auf Vorhalten des Verteidigers w\u00f6rtlich gesagt: >Ich bin Zeugen gegen\u00fcber, die die H\u00e4nde in den Hosentaschen halten, sehr empfindlich.< Nun war in diesem Fall der Zeuge eine Frau, die die H\u00e4nde . . . die Empfindlichkeit des Mannes war also verst\u00e4ndlich. Aber diese vom Milit\u00e4r herr\u00fchrende deutsche Geisteskrankheit, die einen Mann, der die H\u00e4nde in der Hosentasche h\u00e4lt, f\u00fcr einen Kerl ansieht, der auf der Leiter: Flegel bis Rebell rangiert, hat besonders die Richter ergriffen, die am liebsten h\u00e4tten, dass alles, was mit ihnen in Ber\u00fchrung tritt, zun\u00e4chst einmal stramm steht. Und da die meisten der vor ihnen Erscheinenden Angst, Respekt und Verpr\u00fcgeltheit genug mitbringen, um es zu tun, so ist das Weltbild der Unabsetzbaren leicht verrutscht. Schade, dass die Leute die H\u00e4nde in der Hosentasche behalten . . .<\/span><\/span><\/p>\n

Ja, also hier ist ein neues Delikt, von dem man uns seinerzeit auf der Universit\u00e4t nichts gesagt hat. Es gibt noch eines, das wir nicht gelernt haben. Wenn n\u00e4mlich der Angeklagte leugnet und man ihm die Unwahrheit seiner Behauptungen nachweisen kann . . .<\/span><\/span><\/p>\n

>In solchem Fall wird man dich als hartn\u00e4ckig Leugnenden brandmarken und schwer bestrafen.<<\/span><\/span><\/p>\n

Und hier m\u00fcssen denn doch einmal der Deutsche Richterverein, der sich vor Standesbewu\u00dftsein nicht zu lassen wei\u00df, sowie der Justizminister gefragt werden, ob diese Schande dauern soll. Seit wann ist Leugnen ein Delikt \u2013?<\/span><\/span><\/p>\n

Ich besinne mich noch auf den Tadel, den ich einmal im Seminar von Franz von Liszt bekommen habe, als ich in einer strafrechtlichen Arbeit eine Analogie konstruieren wollte. Die langen Federstriche am Rande riefen mich laut zur Ordnung: im Strafrecht g\u00e4be es keine Analogien, sondern nur ausdr\u00fccklich angeordnete und vom Gesetzgeber bestimmte Strafen, und wenn der Tatbestand nicht unter einen solchen Paragraphen zu subsummieren sei, so sei eben freizusprechen. Mangelhaft.<\/span><\/span><\/p>\n

Mit Recht: mangelhaft. Und die Richter \u2013?<\/span><\/span><\/p>\n

Wir verbitten uns eine Groschenpsychologie, in der sich Gehirne gefallen, denen man gelegentlich der Mensuren den Satz >Wer l\u00fcgt, stiehlt auch< in den Sch\u00e4del gehackt haben mu\u00df. Es gibt tausend Gr\u00fcnde, aus denen einer l\u00fcgen kann \u2013 die vor Gericht bezeigte >Reue\u2039, die jene feststellen k\u00f6nnen, ist nichts wert, und es ist das volle Recht jedes Angeklagten, zu leugnen, ohne dass deshalb seine Tat schwerer zu bewerten ist. Kirchliche Erziehung, Unbildung und sehr viel Bier m\u00f6gen in den beteiligten K\u00f6pfen etwas andres herausgebildet haben \u2013 es ist falsch. Der Richter hat lediglich die Gesellschaftssch\u00e4dlichkeit der ihm vorliegenden Handlung abzumessen und danach zu urteilen: der Rest ist seelische Pfuscharbeit, zu der die Herren keineswegs legitimiert und vor allem gar nicht vorgebildet sind.<\/span><\/span><\/p>\n

H\u00f6ren wir das B\u00fcchlein, das uns so sch\u00f6n durch den deutschen Strafproze\u00df f\u00fchrt, wie er wirklich ist.<\/span><\/span><\/p>\n

>Die Ausf\u00fchrungen des Staatsanwalts mu\u00dft du hinnehmen wie ein Mensch, der ohne Schirm unterwegs ist und pl\u00f6tzlich von einem Platzregen \u00fcberfallen wird. Der Platzregen h\u00f6rt einmal auf \u2013 der Staatsanwalt auch!<<\/span><\/span><\/p>\n

Bravo! Aber das ist ja meisterhaft! Woher beziehen Sie Ihre Satire, Herr? Es ist nur ein kleiner Fehler anzumerken: Regen ist sauber.<\/span><\/span><\/p>\n

Was den Angeklagten betrifft, so soll er, wenn er das >letzte Wort<, das ihm die Strafproze\u00dfordnung gew\u00e4hrt, und das viele Richter, die Klinke des Sitzungszimmers in der Hand, n\u00e4selnd, wie eine unangenehme Formalit\u00e4t, erfragen, nicht zu lang ausdehnen. >Langatmige Erkl\u00e4rungen erm\u00fcden, Erm\u00fcdung aber l\u00e4hmt die gesunde Urteilskraft, deren deine Richter so sehr bed\u00fcrfen.< Ha\u0161<\/span>ek (Hasek damit es auch von der Suchmaschine gefunden wird)<\/em> h\u00e4tte das nicht besser sagen k\u00f6nnen \u2013 ach, wie m\u00fcde m\u00fcssen die Unabsetzbaren sein!<\/span><\/span><\/p>\n

Das B\u00fcchlein wird seinen Zweck erf\u00fcllen. Verdienstvoll ist vor allem, dass es dem Angeklagten einmal klar sagt, dass er niemals verpflichtet ist, \u00fcberhaupt Aussagen zu machen; denn so, wie die Richter aus Faulheit das Delikt der >L\u00fcge vor Gericht< erfunden haben, so imputieren (*)<\/strong> sie auch stillschweigend die Pflicht zur Aussage. Man sollte ihnen was blasen, wenns n\u00f6tig ist.<\/span><\/span><\/p>\n

Ja, und dann hat da einer \u2013 ein Arzt? \u2013 in einem kleinen Anhang beschrieben, wie man sich verhalten soll, so man eingesperrt wird, ein dem Deutschen gewohnter Zustand. Das macht er so:<\/span><\/span><\/p>\n

>Du, mein Bruder, hast nun gelesen, was wir dir als rein verstandesm\u00e4\u00dfiges R\u00fcstzeug in die Hand geben konnten, damit du nichts vers\u00e4umst, was deine Lage verbessern kann.<<\/span><\/span><\/p>\n

Oh, Bruder, ich glaube, du bist ein Mittelding zwischen dem Naturmenschen gustaf nagel und einem Rechtsberater aus der K\u00f6penicker Stra\u00dfe, und was hast du mir nun zu sagen, Bruder, f\u00fcr den vorkommenden Fall einer kleinen Haft?<\/span><\/span><\/p>\n

Frei\u00fcbungen soll ich in der Zelle machen? Gemacht. Und wie ist es denn mit der Kost?<\/span><\/span><\/p>\n

>Sie ist sauber gekocht und steht unter strenger Aufsicht.< So schmeckt sie auch des \u00f6fteren; die Aufsicht ist meist so streng, dass sich das Fleisch aus dem Suppenkessel gar nicht heraustraut . . .<\/span><\/span><\/p>\n

>Mache dir klar: du bist in keinem Luxusrestaurant. Auch w\u00fcrde dir zu reichliche und fettere Kost gar nicht bekommen, weil du als Gefangener zu wenig Bewegung hast.<<\/span><\/span><\/p>\n

Also das finde ich nun wieder nett, Bruder; also in die Sache h\u00e4tt ick von die Vawaltung jahnich so viel jutet Herz awacht \u2013 lasset uns die Gef\u00e4ngnisse preisen, bzw. loben!<\/span><\/span><\/p>\n

Na, dank auch sch\u00f6n. Und wenn man das B\u00fcchlein gelesen hat, das in seiner Mischung von vern\u00fcnftigen Winken und unbewu\u00dfter sch\u00e4rfster Justizkritik einem weitgef\u00fchlten Bed\u00fcrfnis entgegenkommt, dann wollen wir von dem verpesteten Gebiet der Unabsetzbaren scheiden, indem wir jenen sch\u00f6nen Satz auf Seite 105 immerdar beherzigen:<\/span><\/span><\/p>\n

>Bedenke, wir leben in einem Rechtsstaat.<\/b><<\/span><\/span><\/p>\n

I. W. (Ignaz Wrobel). Erstver\u00f6ffentlichung in W.B. (Die Weltb\u00fchne) am 8. Januar 1929. Zitiert nach Gesamtausgabe Kurt Tucholsky. Drei B\u00e4nde. (D\u00fcnndruck). Band III. 1929 \u2013 1932. Seite 20 \u2013 24.\"TucholskyParis1928\"<\/a><\/span><\/span><\/p>\n

\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 (*) imputieren Das<\/strong> Wort war mir bis \"Tieresehendichan3\"<\/a>dahin\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 unbekannt.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Deswegen habe ich in meinem Fremdw\u00f6rterbuch nachgesehen. Der DUDEN aus Mannheim 1990 gibt preis: imputieren<\/strong> = (veraltet) (ungerechtfertigt)<\/strong> beschuldigen. Weiter gibt das Fremdw\u00f6rterbuch preis = subsumieren <\/strong>wird heute nur noch mit einem m geschrieben. Na sowas! Wenn Tucholsky das erf\u00e4hrt. Oder sollte es sich gar um einen Druckfehler in der D\u00fcnndruck Ausgabe handeln? Fragen \u00fcber Fragen.
\n<\/strong><\/p>\n

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